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| Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen |
| für den Internet-Kunstmarkt arteporte.de, einer Leistung
der ashampoo Internet Services GmbH & Co. KG, nachstehend
als arteporte.de bezeichnet. |
§ 1 Geltungsbereich
arteporte.de präsentiert als virtueller Handelsplatz im
Internet die Angebote von Künstlern, Privat-Anbietern
und Händlern im Bereich des Kunstmarktes.
Durch die Teilnahme am Angebot von arteporte.de erkennt
der Nutzer, sei es als Inserent oder als Suchender, die
Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an.
§ 2 Kostenlose Teilnahme
Die Teilnahme an den von arteporte.de angebotenen Dienstleistungen
(Aufgabe von Verkaufsinseraten im Kunstbereich) ist bis
auf Weiteres kostenfrei, sowohl für Privatpersonen und
Künstler als auch Kunsthändler. Kunsthändler
sind verpflichtet, ihren Status als Gewerbebetreibender
in der Eingabemaske offen zu legen. arteporte.de behält
sich vor, die kostenfreie Nutzung einzuschränken. Ein
Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose Nutzung
des Internet-Kunstmarktes besteht nicht.
§
3 Kostenpflichtige Teilnahme
Eine kostenpflichtige Teilnahme ist bis auf Weiteres nicht
vorgesehen.
§ 4 Änderung der AGB
Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die
Bereitstellung auf den Seiten von arteporte.de.
§ 5 Inhalt, Form und Zweck der Inserate
Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten,
die auf den Verkauf von Kunstgegenständen abzielen.
Die Aufgabe von Ankaufsinseraten ist nicht gestattet.
Jeder Kunstgegenstand darf nur einmal zurzeit inseriert
werden. Die Inserate können mit Fotos illustriert werden,
die ausschließlich von dem tatsächlich angebotenen Gegenstand
stammen müssen. Es ist nicht gestattet, statt Fotos des
inserierten Kunstgegenstandes andere Bildzeichen/ Buchstaben/Ziffern
(z. B. Logos, Schriftzüge, Telefonnummern, Namen, Schlagwörter)
in das Inserat einzustellen.
Der Inserent muss über den inserierten Gegenstand tatsächlich
verfügen. Es darf sich bei den angebotenen Gegenständen
nicht um noch zu bestellende Sachen handeln.
Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische
Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen geltendes
Recht, insbesondere nicht gegen die in der Bundesrepublik
Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen verstoßen.
Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung der Fotos
in den arteporte.de Internet-Kunstmarkt bestätigt der
Inserent, dass er frei über die Fotos verfügen kann und
dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind.
arteporte.de behält sich grundsätzlich das Recht vor,
Inserate abzulehnen, zu ändern und gänzlich zu löschen
und einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.
§ 6 Folgen der Missachtung dieser Allgemeinen
Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
arteporte.de darf Inserate ablehnen, ändern oder vollständig
löschen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme ausschließen.
Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer diesen Allgemeinen
Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder
in anderer Form das System missbraucht oder gegenüber
arteporte.de mit dem Ausgleich fälliger Forderungen in
Verzug gerät.
§ 7 Gewährleistung
arteporte.de stellt lediglich die technischen Voraussetzungen
zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung
und ist in die vertragliche Beziehung zwischen Anbieter
und Kaufinteressent weder als Vermittler, noch als Partei
oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Für die Richtigkeit
und den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent
verantwortlich, arteporte.de haftet insbesondere nicht
für die Richtigkeit und / oder Vollständigkeit der Inserate.
Weder der Inhalt der Inserate, noch die Identität des
Inserenten können von arteporte.de im Regelfall überprüft
werden.
arteporte.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder
verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen
Verwendung von Daten durch Dritte.
arteporte.de schließt jede Gewährleistung und Haftung
dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen
des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in
dem der Inserent seinen Sitz hat, genügen.
arteporte.de schließt insbesondere jegliche Gewährleistung
und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge,
die auf der Grundlage der arteporte.de Inserate angebahnt
oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines
berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger
Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages
zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.
arteporte.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass Inserate
zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden.
Die Leistung von arteporte.de ist erbracht, wenn das Internetprogramm
im Jahresdurchschnitt zu 90% läuft.
§ 8 Haftung
arteporte.de haftet nicht für Schäden, die durch eine
von arteporte.de stammende Software verursacht werden.
Mit der Installation der Software auf seinem Rechner erkennt
der Teilnehmer diesen Haftungsausschluss ausdrücklich
an.
Schadensersatzansprüche gegen arteporte.de sind unabhängig
vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, arteporte.de,
ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben
vorsätzlich oder grob fahrlässig Vertragsverletzungen
begangen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach
beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung
und Leistung von arteporte.de, aus dem der Schadensersatzanspruch
resultiert.
Eine verschuldenunabhängige Haftung ist ebenso wie eine
Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden
bei Teilnehmern oder Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich
wird darauf hingewiesen, dass arteporte.de keine Haftung
für Schäden übernimmt, die bei Teilnehmern oder Dritten
daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme oder
sonstiger von arteporte.de nicht zu beeinflussender Ereignisse
die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form
rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit
präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn
ist ebenfalls ausgeschlossen.
Die von arteporte.de präsentierten Angebote unterfallen
allein der Verantwortlichkeit der jeweiligen Inserenten
oder Teilnehmer / Nutzer. Alle Angaben innerhalb der Inserate
und / oder Dienstleistungsangebote teilnehmender Dritter
sind für arteporte.de fremde Inhalte im Sinne des § 5
Abs. 2 TDG (Teledienste Gesetz).
§ 9 Abmeldung
Das zwischen arteporte.de und dem Teilnehmer bestehende
Nutzungsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen fristlos
beendet werden. Die Abmeldung von Seiten des Inserenten
hat schriftlich (an service@arteporte.de) zu erfolgen.
Sollten wir uns gezwungen sehen, einen Nutzer/Inserenten
im System abzumelden, wird dieser darüber schriftlich
informiert.
§ 10 Datenschutzhinweis
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine
Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in der
Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch
gespeichert werden.
§ 11 Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme
und Bilder unterliegen dem Urheberrecht, arteporte.de
ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Website
und der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung,
Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch
Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch arteporte.de
gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt.
Insbesondere unterliegen Inserate dem ausschließlichen
Nutzungsrecht von arteporte.de. Diese Inserate dürfen
einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis
durch arteporte.de von Dritten weiterverarbeitet oder
auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert
werden. Die Rechte des Inserenten an dessen Inseraten
bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten
und Informationen weiterhin frei verfügen.
§
12 Leistungsort
Die Leistung von arteporte.de besteht in der Einspeisung
des Kunstmarktes von arteporte.de in das weltweite Internet.
Diese Leistung wird im technischen und rechtlichen Sinne
in Oldenburg erbracht, Leistungsort im rechtlichen Sinn
ist daher Oldenburg. Jeder andere Ort, an dem der Kunstmarkt
von arteporte.de darüber hinaus abrufbar ist, bleibt für
vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den
Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht. arteporte.de
übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inserate den gesetzlichen
Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Angebote
und Daten abrufbar sind.
§ 13 Geltung deutschen
Rechts, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Die Teilnahme und Nutzung des Angebotes von arteporte.de
sowie die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
von arteporte.de unterliegen in Anwendung und Auslegung
ausschließlich deutschem Recht.
Erfüllungsort ist Oldenburg. Für alle Ansprüche aus und
aufgrund der Teilnahme am Angebot von arteporte.de wird
Oldenburg als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich
bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches
handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz
nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat.
Die vorstehende Rechtswahl und Gerichtsstandvereinbarung
findet auf Verbraucherverträge dann keine Anwendung, wenn
zwingendes Internationales oder Europäisches Verbraucherschutzrecht
vorrangig anzuwenden ist und die hier getroffene Rechtswahl
oder Gerichtsstandsvereinbarung ausschließt.
Das FernAbsG (Fernabsatz Gesetz) findet auf die Rechtsbeziehungen
zwischen dem Teilnehmer und arteporte.de keine Anwendung.
§ 14 Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen
Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit
der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen
treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen
am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen
Bestimmungen.
Oldenburg, den 25. November 2003 |
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